Also wirklich! So was ist doch unmöglich! Wo liegt da die Logik?!

deutsche bürokratie is doch immerwieder toll
wie beknackt is das denn? *kopfschüttel*
mehr fällt mir dazu echt net ein
traurig, traurig

Original von Three of Five
deutsche bürokratie is doch immerwieder toll
wie beknackt is das denn? *kopfschüttel*
mehr fällt mir dazu echt net ein
traurig, traurig

*zustimm*

als ob das nicht schon bekannt wäre, das dieses system müll ist *g*
hier nur mal wieder eine bestätigung ...

[destruktiv] Mir egal, meinetwegen können sie alle verrecken. [/destruktiv]

Original von Lord Belial
[destruktiv] Mir egal, meinetwegen können sie alle verrecken. [/destruktiv]

wobei das auch eine gute idee ist

Selbst schuld. Wer sein Leben darauf gründet, "gegen" etwas zu sein, hat ohnehin grundlegende Dinge nicht begriffen. Man engagiert sich exzessiv gegen eine "Plage", der man sich selbst kaum aussetzen muss oder redet gar von solchen idiotischen Dingen wie "die richtige Einstellung". Da kann unser demokratischer Staat doch nur kopfschüttelnd drauf antworten, (wenn denn sein System nicht das beste wäre und alle anderen nur schlecht).
Mich amüsiert es nur, dass all jene "Demokratiefanatiker" über ihre eigenen paragraphenartigen Füße fallen.

Original von Lord Syn
Genau 'das' finde ich ja auch witzig. Sie engagieren sich für irgendwas völlig.... unwichtiges und bekommen dafür noch was drauf.


Wenn man gegen Nationasozialismus ist, dann sollte man doch einfach so leben, dass eine solche Bewegung nicht hervorgerufen wird.

Richtig. Einigen dieser Leute würde es gut tun, würden sie sich einmal für ihre Freundin oder ihr Bankkonto "engagieren", anstatt einem Nebelgeist hinterher zu rennen.

Letzteres kann ich so unterschreiben. Eine Antiposition fordert eine Proposition. Zwar fordert eine Antithese auch eine Prothese (nein, nichts zum Dranschrauben *gg*), aber man muss die Antithese nicht dauernd kundtun. Die meisten Menschen sind schließlich gegen den Nationalsozialismus; ganz ohne dass sie das herausbrüllen oder mit irgendwelchen Stickern herumwedeln müssen.

Aber wenn sie das gluecklich macht mit sowas rumzulaufen?
Ist es jetzt hier Mode sich der grauen Masse anzupassen und ja nicht vor dem Auge des Gesetzes aufzufallen? *pfui*

Weiterhin sollte man die Gerichte und Polizisten mit StGB Para. 86 Ab. 3/4 schlagen. Heftig.

Original von MoD3000
Weiterhin sollte man die Gerichte und Polizisten mit StGB Para. 86 Ab. 3/4 schlagen. Heftig.

Weil die ja auch so viel Schuld daran tragen, dass das Gesetz enstand.

Ich weiss net wirklich was du damit sagen willst?

Fuer mich sind hier Typen am Werk, die von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Und das in der Staatsgewalt. Ich weiss nicht wie es dir geht, aber ich finde das beunruhigend.

Blog zum Thema: blog.staatsrecht.info/?p=130

Ist das Tragen eines Buttons wirklich ein geeignetes Mittel, um "verfassungswidrige Bestrebungen abzuwehren" oder "Staatsbürger aufzuklären"?

Die Traeger sehen es als solches. Ich nicht.
In einem Urteil von '73 hat der oberste Gerichtshof aber bereits das Tragen dieser Zeichen in einem "eindeutigen" Kontext erlaubt. (klar welcher )
Damit folgt das Gericht der Intention von Ab. 3, der die Verwendung fuer die Behandlung *ueber* verfassungsfeindliche Symbole zulaesst.

was macht man? - ignorieren!

Ein OGH-Urteil sollte reichen, um die Sache juristisch zu klären.

Problematisch ist wahrscheinlich, daß die Betroffenen nicht den langen finanziellen Atem haben, um die Geschichte eventuell durch mehrere Instanzen durchzufechten. Aber im guten alten Geist der linken Solidarität findet sich sicher zumindest eine Gruppe, die die Fälle sammelt und juristisch vertritt.

Daß eine Staatsanwaltschaft sich hier so locker auf eine Anklage einläßt, finde ich auch befremdend, da muß ich Dir recht geben. Ich wäre ja geneigt, es auf einen besonders unternehmungslustigen Staatsanwalt, der ein bißchen Profil brauchen kann, zurückzuführen, aber soweit ich das verstanden habe, betrifft es mehrere. Seltsam.

Ja ne is klar!
Kontraproduktiv ist ein noch viel zu netter Ausdruck für so ein Gehabe.