Original von Tancred
(sonst sag ich meinem opa bescheid :D)

Da fällt mir gerade dieser Witz mit dem Enkel und dem Opa ein, die beide Paris besuchten...

Ja... ich hoffe, mein Volk gibt sich Mühe

Für mich ist es eine einfache Sache. Als die EG gegründet wurde, war das ja noch eine gute Sache, weil die Grenzen geöffnet wurden und Zölle somit nicht mehr in der Form existierten. Das war gut, weil die Nationalstaaten in Europa nun wirklich alle relativ klein sind. Das tat der Wirtschaftgut.

Aber eine europäische Union, in der Europa zu einem Quasistaat, den "Vereinigten Staaten von Europa" macht, ist nicht gut. Noch nicht. Eines Tages ist es das vielleicht, aber es wird viel zu schnell vorangetrieben. Es gibt immer noch ideologische, moralische, soziale und wirtschaftliche Unterschiede. Der Euro ist zwar im Moment die stärkste Währung, aber das bringt im Moment mehr Nachteile als Vorteile....


Das ganze Konzept ist total fürn Arsch. Vor allem, weil es dank des EU Haftbefehls nun möglich ist, in JEDEM Land, in dem ein Verbrechen existiert du auch bestraft werden kannst, selbst wenn du es nicht in dem Land getan hast, z.B. in deinem eigenen,wo es nicht strafbar wäre. Rechtstaat adé!

Nein! Eben nicht!

Natürlich hört sich das gut an, dass Leute nun, wenn sie verbrechen begehen, direkt ausgelifert werden können. Das Problem ist, dass du von JEDEM Land einkassiert werden kannst, egal WO du die Straftat begangen hast. Wenn ich also etwas in Deutschland mache, was in Deutschland kein Verbrechen ist, wo ich auch weiß, dass es kein Verbrechen ist, weil ich weiß,was ich in meinem Land machen darf, es aber in Spanien verboten ist und man mich dann in Spanien dafür anzeigt, dann wird ein EU-Haftbefehl gestellt, den die Polizei ausführen muss, ohne das Recht, die "Straftat" zu überprüfen. Ich werde dann in einem anderen Land vor Gericht gestellt. Der natürliche Richter wird einem dadurch abgesprochen, genauso wie die Rechtssicherheit, weil ich einfach nicht wissen kann, was in Spanien verboten ist. Es wäre ja auch aus dem gesunden Menschenverstand heraus egal, weil ich da nicht lebe und es auch nicht vorhabe.

Das für sich ist schon schlimm genug. Was aber noch schlimmer ist, dass du für das gleiche Verbrechen in JEDEM EU - Staat, in dem das, was man gemacht hat, ein Verbrechen ist, außer in dem Land, in dem man es getan hat (!), jeweils seperat verurteilt werden kann. Im Extremfall kommst du dann für eine Straftaat, die keine war in deinem Land, für den Rest deines Lebens in den Knast, weil du einmal durch jeden Knast in jdem EU-Staat durchgereicht wirst. Das ist ein Unding! Nicht mehr und nicht weniger.

Sollte die Türkei der EU beitreten, kann das noch schlimmer werden, weil man dann für eine Straftat in einem für deine Verhältnisse unglaublich schlimme Bedingungen inhaftiert werden kannst. In einem Land, in dem man vielleicht noch nie war und das nur, weil man was in seinem Land getan hat, was kein Verbrechen war. Ohne, dass du das Recht darauf hast, dich gegen die Auslieferung zu wehren, ohne von einem Richter des eigenen Landes veruteilt zu werden, verurteilt von einem Gesetzt, dass man normalerweise nicht kennen kann.

*Das* ist das Problem bei dem EU-Haftbefehl. Und das alles unter dem Deckmantel des "Kampfes gegen den Terror"!.